Vorschau – StV Ausgabe 01/2023

Aus dem Inhalt
  

Bundesverfassungsgericht

Strafaufschub bei Vollzugsuntauglichkeit

Suizidbeihilfe durch JVA?

Schweigepflicht des Anstaltsarztes; Anspruch Gefangener auf vegetarische Kost

Effektiver Rechtsschutz bei Störungen der Notrufanlage im Gefängnis

 

Bundesgerichtshof

Aussage gegen Aussage

Beweisantrag auf Einholung eines Gutachtens zur Schuldfähigkeit

Maskenpflicht in Hauptverhandlung

Tötung durch Unterlassen

Tötungsvorsatz bei Insulin-Überdosierung

Straflose Beihilfe zum Suizid

Handeltreiben mit Arzneimitteln

Handeltreiben mit Dopingmitteln

Nicht geringe Menge eines Dopingmittels

Handeltreiben mit CBD-Blüten

 

Oberlandesgerichte

BayObLG
Wirksamkeit der Einwilligung in eine Operation

Straflosigkeit der Vorlage verfälschter Impfpässe vor dem 24.11.2021

Unrichtiges Gesundheitszeugnis

Celle
Falscher Impfpass

Verweigerung des Gehorsams gegenüber Impfverpflichtung

KG
Abstinenz- und Vorstellungsweisungen

Amtsaufklärungspflicht in Strafvollzugsverfahren; Ausführung in ein öffentliches Krankenhaus

Oldenburg
Strafrechtliche Verantwortlichkeit einer Klinikleitung für Patientenmorde einer Pflegekraft; Ausstellen eines unrichtigen Zeugnisses 

Schleswig
Strafbarkeit gefälschter Impfpässe nach § 267 StGB

Stuttgart

Anspruch auf Sehhilfe

 

Landgerichte

Berlin
Körperverletzungserfolg bei psychischer Krankheit Luft/Rinklake

Hamburg
Vollzug der einstweiligen Unterbringung in einer JVA

Nürnberg-Fürth
Impfunfähigkeitsbescheinigung

 

Amtsgerichte

Bremen
Unbillige Härte der Ersatzfreiheitsstrafen-Vollstreckung

Lübeck
Fixierung in U-Haft

 

Aufsätze

Bernd Hecker
Was bleibt vom Grundrecht auf Suizidhilfe?

Kerstin Ziegler
Suizid durch Unterlassen? Neuerungen in der Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme bei der Tötung auf Verlangen

 

Rezension

Kerstin Stirner
Iris Winkler, Der Arzt im Konflikt zwischen Fehleroffenbarungspflicht und Selbstbelastungsfreiheit