Fachpresseschau

Fachzeitschriften

Die Fachzeitschriftenauslese bietet einen Überblick über strafrechtsrelevante Beiträge aus juristischen Fachzeitschriften. Durch die aktuelle Auswertung von juristischen Fachzeitschriften wird ein zeitnaher und umfassender Überblick über aktuelle Entwicklungen des Strafrechts sowie über kommentierte Gerichtsentscheidungen geboten.

Festschriften

Die Veröffentlichung eines Beitrags in einer Festschrift gilt vielen aus Sicht der Praxis als »Beerdigung erster Klasse«. Doch manches dogmatisch oder rechtspolitisch besonders dicke Brett wird dort gebohrt und kann dem Verteidiger wertvolle Anregung und Hilfe geben. Deshalb wird, beginnend mit Jahrgang 2018 des Strafverteidiger (vgl. StV 2018, 261), in der Regel zweimal jährlich die bewährte Fachzeitschriftenauslese durch einen Überblick über die im Vorjahr erschienenen Festschriften ergänzt.

  

Auslese wichtiger Fachzeitschriftenbeiträge

Strafrecht

GG Art. 103 Abs. 2; StGB § 17
Mehrsprachiges Unionsrecht
Giannini/Köpferl GA 2022, 498

Im Anschluss an GA 2022, 434 wird im 2. Teil der Abhandlung erklärt, dass das Problem einer Sprachfassungsdivergenz (dargestellt am Bsp. der Marktmanipulation durch Unterlassen) zwischen der Unionsnorm und der dem Normadressaten verständlichen Sprachfassung im Schriftlichkeitsgebot zu verorten und kein Fall des Verbotsirrtums nach § 17 StGB sei.


StGB §§ 73 ff.
Vermögensabschöpfung gegen organisierte und rechtsextremistische Kriminalität
Heger BJ 151 (9/2022), 331

Beitrag zur Vermögensabschöpfung und Weiterverwertung eingezogener Vermögensgegenstände rechtsextremer Gruppen bzw. krimineller Netzwerke durch zivilgesellschaftliche Organisationen.


StGB § 73e Abs. 1 S. 1
Einziehung und Cum/Ex-Geschäfte
Elschenbroich wistra 2022, 353

Verf. kommt in seinem Beitrag – anders als das LG Bonn und der BGH – zu dem Ergebnis, dass die Rückzahlung der hinterzogenen Steuer durch den Steuerpflichtigen oder einen Haftungsschuldner nicht die Einziehung der Taterträge der übrigen Cum/Ex-Akteure gem. § 73e Abs. 1 S. 1 StGB sperrt, mithin die Summe der Einziehungsbeträge bei strafbaren Cum/Ex-Geschäften den Betrag der hinterzogenen Steuer überschreiten kann.


StGB § 216
Tötungshandlung und Einwilligung
Murmann ZfIStw 2022, 530

Autor begrüßt den Beschl. des BGH v. 28.06.2022 – 6 StR 68/21 (StV 2023, 9 [in diesem Heft]) im Erg., widerspricht jedoch der Begründung, da die tödliche Verabreichung von Spritzen nicht nur nach dem üblichen Sprachgebrauch, sondern auch bei Beachtung der dogmatischen Grundsätze eine Tötungshandlung und keine bloße Unterstützung einer Selbsttötung darstelle.


StGB § 232a Abs. 1
Zwangsprostitution
Gößling/Scharnweber NStZ 2022, 513

Autoren unterziehen die widersprüchliche Ausgestaltung des § 232a Abs. 1 StGB bei achtzehn- bis einundzwanzigjährigen Tatopfern einer historisch-systematischen Betrachtung und zeigen praktikable Lösungswege für die Praxis auf.


StGB § 246; CoronaImpfV
Unterschlagung von Corona-Impfstoff
Nunner medstra 2022, 289

Verf. prüft, unter welchen Voraussetzungen eine strafbare Unterschlagung von Corona-Impfstoff im Zshg. mit der Impfung von Impfdränglern und Impftouristen vorliegt.


StGB § 315d
Verbotene Kfz-Rennen
Schladitz JR 2022, 484

Krit. Anm. insb. zur Begründung des Urt. des BGH v. 11.11.2021 (4 StR 511/20 = StV 2022, 448 [Ls]): Die legislativ begründeten Probleme des Tatbestands (insb. zu Abs. 5) seien allerdings kaum widerspruchsfrei lösbar.


StGB §§ 340, 223 f., 228, 240
Strafbare polizeiliche Aufnahmerituale?
Windsberger jM 2022, 343

Autorin untersucht vor dem Hintergrund eines entspr. Ermittlungsverfahren der Sächsischen GStA die strafrechtliche Relevanz polizeilicher sog. »Aufnahmerituale«.


AO § 370 Abs. 1
Sponsoring und Steuerhinterziehung
Höpfner/Weiß PStR 2022, 208

Im Anschluss an PStR 2022, 182 werden im 2. Teil des Beitrags die steuerliche Behandlung von Sponsoring-Leistungen beim Zuwendungsempfänger und mögliche steuerstrafrechtliche Konsequenzen bei Verstößen erörtert.


AO § 370
Cum-Ex-Geschäfte
Knigge/Wittig ZWH 2022, 197

Besprechungsaufsatz zu BFH, Urt. v. 02.02.2022 – I R 22/20, der sich mit dem Anspruch auf Erstattung von Abzugsteuer eines ausländischen Pensionsfonds gem. § 50d Abs. 1 S. 2 EStG a.F. i.R.v. Cum/Ex-Geschäften und dabei insb. mit der Frage nach dem wirtschaftlichen Eigentum an Aktien gem. § 39 AO zu befassen hatte.


AO § 370 Abs. 1 Nr. 1
Konkludente Täuschung
Riehm wistra 2022, 362

Verf. überprüft, in welchen Fällen die Einreichung einer Steuererklärung bei einer undurchsichtigen Sach- und Rechtslage eine Strafbarkeit nach § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO begründen kann und bezieht sich dabei auf die konkludente Täuschung i.R.d. § 263 StGB.

KonvBehSchG §§ 2, 5
Konversionsbehandlungen
Dorneck medstra 2022, 282

Autorin stellt das strafbewehrte Verbot von Konversionsbehandlungen vor und untersucht, ob die von der Ampelkoalition angestrebten Änderungen, namentlich die Strafausnahme in § 5 Abs. 2 KonvBehSchG aufzuheben und ein vollständiges Verbot solcher Behandlungen an Erwachsenen zu prüfen, erforderlich sind.


TierSchG § 17
Tierschutzstrafrecht
Bülte GA 2022, 513

Verf. legt dar, welche Mittel das geltende Strafrecht einschließlich des Abschöpfungsrechts zur Bekämpfung von wirtschaftlich motivierter Tierquälerei bietet.


Código Penal (CP) Art. 149-A
Menschenhandel
Peterke ZfIStw 2022, 555

Beitrag behandelt den neu geregelten Straftatbestand des Menschenhandels (Art. 149-A), der 2016 in den brasilianischen Código Penal (CP) eingefügt wurde.


StGB-CH Art. 305
Legale Begünstigung?
Wohlers ZStrR 2022, 302

Autor untersucht die Strafverteidigung als »legale Begünstigung « im Lichte des Art. 305 StGB-CH: Eine Strafbarkeit sei zwar nicht ausgeschlossen, die Hürden seien jedoch hoch genug.

Verfahrensrecht

SDÜ Art. 54; GRC Art. 52
Ne bis in idem
F. Meyer NZWiSt 2022, 345

Aufsatz über die Vereinheitlichung des unionsrechtlichen ne bis in idem-Begriffs durch die »Menci-Rspr.« und ihre Auswirkungen auf multiple Enforcement-Verfahren.


Europol-VO Art. 18 Abs. 6a
Voranalyse nicht-kategorisierter Datensätze
Rexin KriPoZ 2022, 363

Beitrag befasst sich mit Europols Voranalyse von unbekannten Datensätzen zu Zwecken der Identifi zierung von Personenkategorien.


StPO §§ 55, 153a
Entfallen des Auskunftsverweigerungsrechts
Trüg/Ruppert NZWiSt 2022, 366

Untersucht wird, ob das Auskunftsverweigerungsrecht ehemaliger Besch. entfällt, wenn ein zuvor gegen sie geführtes Verfahren nach § 153a StPO durch das sachlich unzuständige Gericht eingestellt wurde.


StPO §§ 99, 100a, b, 110, 136, 163a, 168c, 268, 345 Fortentwicklung der StPO
Burhoff StRR 9/2022, 6

Abschließender Beitrag zu den letzten Änderungen der StPO im Überblick.


StPO §§ 100b, 100e, 261
Verwertungsverbot bei Datentransfer aus dem Ausland
Löffelmann JR 2022, 454

Krit. Anm. zum Encrochat-Beschl. des BGH v. 02.03.2022 (5 StR 457/21 = StV 2022, 353 m. Anm. Brodowski): Letztlich sei die Gesetzgebung gefordert, denn es lasse sich nicht alles qua »Abwägung« lösen.


StPO § 111e
Höhe des Sicherungsbedürfnisses
Klaas NZWiSt 2022, 361

Verf. geht der Frage nach, ob und inwieweit sich die bereits auf mögliche Taterträge gezahlten Steuern auf das Sicherungsbedürfnis
auswirken.


StPO § 141
Zeitpunkt der Beiordnung
Wachter JZ 2022, 902

Krit. Anm. zum Beschl. des BGH v. 05.04.2022 (3 StR 16/22 = StV 2022, 554): Der 3. Senat habe es verpasst, die verfehlte Gesetzgebung zur Umsetzung der PKH-Richtlinie zu korrigieren.


StPO §§ 203 f. u.a.
Zwischenverfahren
Ellbrück KriPoZ 2022, 355

Autorin untersucht, inwieweit die ersten Berührungspunkte des erkennenden Gerichts mit dem Sachverhalt im Zwischenverfahren
das weitere Strafverfahren sowie das Gericht beeinflussen und welche Reformmöglichkeiten diskutiert werden.


StPO §§ 243, 257b, 257c u.a.
Verständigung
Bittmann ZWH 2022, 205

RÜ zum Verständigungsgesetz für die Jahre 2021/22.


StPO § 301
Revision der Nebenklage
Lichtenthäler NStZ 2022, 518

Krit. Besprechungsaufsatz zum Urt. des BGH v. 02.02.2022 – 2 StR 41/21 (= StV 2022, 797), das sich mit der Anwendung von § 301 StPO i.R.d. Revision des Nebenkl. befasst.

AO §§ 376, 370 Abs. 3
Selbstbelastungsfreiheit des Steuerhinterziehers
Frintrup wistra 2022, 369

Verf. stellt fest, dass die Rspr., die Steuerpflichtige auf die Selbstanzeige als Ausweg aus einer Konfliktlage verweist, in den Fällen des § 370 Abs. 3 AO gegen den nemo tenetur-Grundsatz verstößt.

 

GVG § 169 Abs. 2 S. 1
Tonbandprotokollierung
Wick/Reitner ZWH 2022, 214

Anhand aktueller Wirtschaftsstrafverfahren erläutern die Verf., dass diese die Voraussetzungen für eine Tonaufnahme zu wissenschaftlichen und historischen Zwecken nach § 169 Abs. 2 S. 1 GVG erfüllen können.


Zentralstelle für Betrugsbekämpfung
Findl medstra 2022, 275

Beitrag über den Aufbau und die Organisation der seit dem 15.09.2020 bestehenden Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG).


Gegeneinander für das Recht
Meyer-Lohkamp/Junck/Gerson/Gubitz StraFo 2022, 338

Vorgestellt werden die Ergebnisse der Podiumsdiskussion der AG Strafrecht im DAV auf dem Deutschen Anwaltstag 2022
in Hamburg zu dem Thema »Gegeneinander für das Recht – Wahrheit und Diskurs«.


Kryptowährungen
Buckow PStR 2022, 204

Autor beschäftigt sich mit den strafrechtlichen Ermittlungsmöglichkeiten bei Kryptowährungen.


Reform des Strafverfahrens
Mosbacher GA 2022, 481

Beitrag liefert einen krit. Überblick über größere Entwicklungslinien bei den weitreichenden Reformen der StPO seit 2017.

Vollstreckung & Vollzug

GG Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1
Entlohnung von Gefangenenarbeit
Frammersberger/Kühne NStZ 2022, 522

Verf. widmen sich zunächst der Gesetzgebungskompetenz der Länder für die Verkürzung der Haftdauer (»good time«) und untersuchen anschließend die Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlagen für Zwangsarbeit im Strafvollzug.


GG Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1
Gefangenentelefonie
Bartsch/Henningsmeier/Bliesener ZfIStw 2022, 538

Anlässlich einer Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachen e.V. auf Ersuchen des BVerfG betrachten die Autoren die Bedeutung der Gefangenentelefonie für die Resozialisierung, vergleichen die bundes- und landesvollzugsgesetzlichen Normen und untersuchen die praktische Umsetzung in den Vollzugsanstalten.


Strafvollzug
Kaspar StraFo 2022, 344

Es handelt sich um einen Vortrag »Zur (Dys-)Funktionalität des Strafvollzugs aus straftheoretischer und verfassungsrechtlicher Sicht«, der anlässlich der 11. Petersberger Tage zum Thema »Haft« gehalten wurde.

StGB § 64
Jugendmaßregelvollzug?
Häßler/Boysen/Weissbeck ZJJ 2022, 222

Bestandsaufnahme zum »Jugendmaßregelvollzug« gem. § 64 StGB (mit insg. rund 215 Plätzen in 9 Bundesländern, Stand 2019), der eher ein Maßregelvollzug für junge Erwachsene ist, dessen weitere Existenz aus Sicht der Autoren jedenfalls derzeit alternativlos sei.

 

Rechtshilfe

EUAlÜbk; SDÜ; CH-IRSG
Auslieferung

Sunde NStZ 2022, 527

Anlässlich des Beschl. des OLG Frankfurt/M. v. 09.03.2021 – 2 Ws 132/20, StV 2021, 456, stellt Autorin dar, unter welchen Bedingungen nach Schweizer Recht bei Steuerdelikten eine Auslieferung nach Deutschland zulässig ist.

Auslieferungsrecht
Priewer/Begemeier NZWiSt 2022, 352

Autoren geben einen Überblick über die Historie der deutschamerikanischen Auslieferungsverträge und zeigen auf, wie Streitfälle durch eine individualfreundliche Auslegung angemessen gelöst werden können.

 

Kriminalpolitik

 

StPO §§ 226, 250, 261
Unmittelbarkeitsprinzip

Jahn/Schmitt-Leonardy NJW 2022, 2721

Autoren befassen sich mit den Reformperspektiven zum Unmittelbarkeitsprinzip, konkret mit dem 2014 veröffentlichten Regelungskonzept des Arbeitskreises deutscher, österreichischer und schweizerischer Strafrechtslehrer »Alternativentwurf Beweisaufnahme« und dem Gutachten von Deiters für die strafrechtliche Abteilung des 73. DJT 2022.

StPO § 250
Unmittelbarkeitsprinzip

Conen AnwBl Online 2022, 476

Ebenfalls aus Anlass der Diskussion »Wie viel Unmittelbarkeit braucht unser Strafverfahren?« auf dem 73. DJT weist Verf. auf die große Bedeutung der Verfahrensgrundsätze hin und warnt davor, diese voreilig zugunsten der Prozessökonomie einzuschränken.

StPO § 250
Unmittelbarkeitsprinzip

Schelzke AnwBl Online 2022, 478

Auch dieser Beitrag thematisiert anlässlich des 73. DJT die Frage, ob der Unmittelbarkeitsgrundsatz zugunsten der Prozessökonomie
weiter eingeschränkt werden darf.

StPO § 250
Unmittelbarkeitsprinzip

Kudlich/Koch JZ 2022, 813

Ein weiterer krit. Beitrag zur selben Debatte, dessen Position aber vage bleibt.

StGB § 43
Ersatzfreiheitsstrafe

Wilde KriPoZ 2022, 318

Beitrag setzt sich krit. mit dem RefE zur Reform der Ersatzfreiheitsstrafe auseinander und erklärt, warum dieses Reformvorhaben eigentlich bei einer Reform der Geldstrafe ansetzen müsste.

StGB §§ 174 ff.
Catcalling

Greven/Goede/Brodtmann KriPoZ 2022, 371

Autoren möchten unter Berücksichtigung einer Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen e.V. aufzeigen, ob und unter welchen Voraussetzungen Catcalling unter Strafe gestellt werden könnte.

Freiheitskommission
Esser et al. KriPoZ 2022, 326

Mit diesem Eckpunktepapier sollen erste Vorschläge gemacht werden, um die rechtspolitische Diskussion über die Einrichtung einer sog. Freiheitskommission als unabhängiges Expertengremium, wie sie der aktuelle Koalitionsvertrag vorsieht, weiter anzuregen.

ESchG § 1 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, Abs. 2
Verbot der Eizellspende

Engelbert KriPoZ 2022, 339

Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das strafrechtlich sanktionierte Verbot der Eizellspende in § 1 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, Abs. 2 ESchG als illegitim anzusehen ist und betont den dringenden Reformbedarf im Fortpflanzungsrecht.

ESchG §§ 1 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 7
Leihmutterschaft

Paetow KriPoZ 2022, 346

Autorin argumentiert, dass 30 Jahre nach dem Inkrafttreten des Verbots der Leihmutterschaft in Deutschland ein Umdenken erforderlich sei.

ESchG §§ 1 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 7
Leihmutterschaftsrecht

Hügel medstra 2022, 298

Im Hinblick auf die Pläne der BReg, die Möglichkeiten zur Legalisierung der altruistischen Leihmutterschaft zu prüfen, skizziert der Beitrag – ergebnisoffen – die Rahmenbedingungen einer solchen Prüfung und ggf. einer Reform des Leihmutterschaftsrechts
in Deutschland.

 

Kriminologie & Kriminalistik

Hasskriminalität
Karl/Oswald BJ 150 (6/2022), 265

Zur Arbeit der »Zentralstelle Hasskriminalität« der StA Berlin aus der Binnenperspektive.